Rechtliche Hinweise
Der Zweck dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „ANB“) besteht darin, die Regeln für die Nutzung der Website durch den Nutzer festzulegen.
Der Nutzer verpflichtet sich damit, bei jeder seiner Besuche auf der Webseite die vorliegenden ANB einzuhalten.
Infolgedessen akzeptiert der Nutzer vollständig und vorbehaltlos alle vorliegenden ANB der Website durch die alleinige Tatsache des Zugangs zur Website.
Das Unternehmen Mediahuis Luxembourg S.A. kann die ANB jederzeit ändern. Dem Nutzer wird daher empfohlen, sich regelmäßig über die neueste Fassung der auf dieser Seite verfügbaren ANB zu informieren.
§1 Definitionen
In diesen ANB haben Wörter oder Ausdrücke die folgende Bedeutung:
Nutzer: Bezeichnet jede natürliche Person, die Zugang zur Website hat, unabhängig davon, wo sie sich befindet und wie sie sich mit der Website verbindet.
Informationen: Bezeichnet die Gesamtheit der auf der Webseite verfügbaren Informationen.
Unternehmen: Bezeichnet das Unternehmen Mediahuis Luxembourg S.A., Herausgeber der Webseite.
§2 Zugang zur Webseite
Die Geräte (Computer, Tablets, Smartphones, Software, Telekommunikationsmittel usw.), die den Zugang zur Website ermöglichen, gehen ausschließlich zu Lasten des Nutzers, ebenso wie die durch ihre Nutzung entstehenden Telekommunikationskosten.
§3 Regeln für die Nutzung des Internets
Das Unternehmen unterliegt einer Mittelverpflichtung. Es verpflichtet sich daher, sich nach besten Kräften zu bemühen, den Zugang zur und die Abfrage und die Nutzung der Website gemäß den Regeln der Internetnutzung zu gewährleisten. Die Website ist 24 Stunden am Tag und 7 Tage in der Woche zugänglich, außer im Falle höherer Gewalt oder eines Ereignisses, das sich der Kontrolle des Unternehmens entzieht, und vorbehaltlich von Pannen und für das ordnungsgemäße Funktionieren der Website erforderliche Wartungsarbeiten.
Wartungsarbeiten können ohne vorherige Benachrichtigung der Nutzer durchgeführt werden.
Der Nutzer erklärt, dass er die Eigenschaften und Grenzen des Internets akzeptiert und insbesondere folgendes anerkennt:
- Er nutzt die Website auf eigenes Risiko; die Website ist ihm „wie besehen“ und je nach Verfügbarkeit zugänglich;
- Alles, was der Nutzer herunterlädt oder sonst wie bei der Nutzung der Webseite erhält, geschieht auf sein eigenes Risiko; der Nutzer ist alleinig für Schäden an seinem Computer oder Datenverluste verantwortlich, die auf die heruntergeladenen Dateien oder die Nutzung der Webseite zurückzuführen sind;
- Es obliegt ihm daher, alle angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, um seine eigenen Daten und/oder Softwareprogramme vor einer Infizierung mit eventuellen Viren, die auf der Webseite und/oder in den verfügbaren Informationen zirkulieren, zu schützen;
- Ratschläge oder Informationen, ob mündlich oder schriftlich, die der Nutzer der Website so oder während der Nutzung der Website erhält, sind keinesfalls dazu geeignet, Garantien zu schaffen, die nicht ausdrücklich in diesen ANB vorgesehen sind; der Nutzer ist allein für die Nutzung der Informationen auf der Website verantwortlich und das Unternehmen kann daher nicht für direkte oder indirekte Schäden, die sich aus der Nutzung dieser Informationen ergeben, haftbar gemacht werden;
- Er ist alleinig für die Nutzung von Inhalten von Webseiten, die auf der Webseite verlinkt sind, verantwortlich und das Unternehmen übernimmt für diese Inhalte keinerlei Verantwortung;
Er ist sich der Natur des Internets bewusst, vor allem seiner technischen Leistungen und der für die Abrufung, Abfragung oder Weiterleitung von Informationen erforderlichen Antwortzeit;
- Die Weitergabe seiner Zugangscodes oder allgemein von Informationen, die als vertraulich gelten, erfolgt unter seiner eigenen Verantwortung;
- Es obliegt ihm, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen um sicherzustellen, dass die technischen Merkmale seines Geräts es ihm ermöglichen, die Informationen abzurufen;
§4 Geistiges Eigentum
Mit den vorliegenden ANB wird dem Nutzer kein Recht auf geistiges Eigentum an der Struktur und/oder dem Inhalt der Website übertragen, alle Elemente der Website (Texte, Bilder, Fotografien, Computergrafiken, Diashows, Videos…) sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Unternehmens bzw. der Kunden des Unternehmens.
Folglich ist es niemandem gestattet, die Elemente der Website, sei es Software, Bild- oder Tonmaterial, zu vervielfältigen, zu nutzen, weiterzuverbreiten oder in irgendeiner Weise, auch teilweise, zu verwenden. Jeder einfache Link oder Hypertext-Link ist ohne die vorherige und ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Unternehmens strengstens untersagt. Ebenso unterliegt die Reproduktion eines oder mehrerer Elemente der Website, ob vollständig oder nicht, der vorherigen und ausdrücklichen Genehmigung durch das Unternehmen. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen stellt eine Fälschung dar und zieht für den Zuwiderhandelnden und die verantwortliche Person die gesetzlich vorgesehenen straf- und zivilrechtlichen Sanktionen nach sich.
§5 Verschiedene Bestimmungen
Sollte eine der Bestimmungen dieser ANB in Anwendung eines Gesetzes, einer Verordnung oder infolge einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung für nichtig oder unanwendbar erklärt werden, so würde sie als ungeschrieben gelten und blieben die übrigen Bestimmungen in Kraft.
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer richtet sich ausschließlich nach den Vorschriften dieser ANB.
Die Tatsache, dass sich das Unternehmen zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht auf eine der Klauseln der ANB beruft, kann nicht als Verzicht auf das Recht ausgelegt werden, diese Klausel zu einem späteren Zeitpunkt in Anspruch zu nehmen.
§6 Haftungsbeschränkung
In keinem Fall haftet das Unternehmen für direkte oder indirekte Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Datenverlust, Nutzungsausfall oder andere immaterielle Verluste, die sich aus oder in Verbindung mit dem Zugang oder der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung oder des Zugangs zur Website, dem Inhalt oder dem Verhalten Dritter ergeben, einschließlich, aber nicht beschränkt auf diffamierendes, beleidigendes oder illegales Verhalten anderer Nutzer, jeglichen Inhalt der verschiedenen Dienste und den unbefugten Zugriff, die unbefugte Nutzung oder Veränderung von Übertragungen oder deren Inhalten, unabhängig davon, ob sie auf einer Garantie, einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit) oder einer anderen Rechtstheorie beruhen, unabhängig davon, ob das Unternehmen auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde oder nicht, und selbst dann, wenn ein in diesen Bedingungen vorgesehenes Hilfsmittel seinen Hauptzweck verfehlt.
Des Weiteren haftet das Unternehmen nicht für die von seinen Inserenten veröffentlichten Inhalte.
§7 Höhere Gewalt
Das Unternehmen haftet gegenüber dem Nutzer nicht für Verzögerungen oder Behinderungen bei der Erfüllung einer Verpflichtung, die auf den Eintritt eines von der Rechtsprechung anerkannten Falles höherer Gewalt oder eines anderen Ereignisses politischer, wirtschaftlicher, sozialer oder natürlicher Art zurückzuführen sind, das geeignet ist, die Internet-Kommunikationsdienste ganz oder teilweise zu stören, durcheinanderzubringen oder zu unterbrechen, selbst wenn es sich nicht um höhere Gewalt handelt.
